Die notwendigen 1000 Unterschriften für die Landesliste zur Landtagswahl 2011 haben wir geschafft. Ebenso konnten für 5 Kandidaten die notwendigen 100 Unterschriften gesammelt werden. Wir danken allen Unterstützern.
Mehr Informationen erhaltet ihr hier und im Wiki.
Ihr könnt die ausgefüllten Zettel zu den folgendem Postfach in Magdeburg hinschicken oder sie bei den Stammtischen (siehe links) abgeben.
Piratenpartei Sachsen-Anhalt
Postfach 320216
39041 Magdeburg
Es wäre eine noch größere Hilfe, wenn du gleich mehrere Unterschriften sammelst und dich auch noch eigenständig darum kümmerst, dass sie vom Einwohnermeldeamt geprüft werden.
Wieso braucht ihr Unterschriften?
Da wir bisher leider noch nicht im Bundestag und auch in keinem Landtag vertreten sind, brauchen wir laut Wahlgesetz 1000 Unterschriften, die uns unterstützen. Unterstützen bedeutet hier, dass wir auf den Wahlzettel kommen.
Damit wähle ich doch gleich die Piratenpartei?
Nein. Dies ist nur eine Unterstützungsunterschrift um der Partei dabei zu helfen zur Wahl angenommen zu werden. Was du nun bei der Landtagswahl wählst, bleibt dir überlassen (Wahlgeheimnis). Natürlich würden wir uns freuen, wenn du uns wählst. :)
Wer darf unterschreiben?
Es darf jeder unterschreiben, der zum Zeitpunkt der Unterschrift wahlberechtigt ist und der für keine andere Partei so ein Formular für diese Wahl ausgefüllt hat. Wahlberechtigt ist man, wenn man seit drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Sachsen-Anhalt hat und mindestens 18 Jahre alt ist.
Was hat es mit dem Einwohnermeldeamt auf sich?
Dein Einwohnermeldeamt muss die angegebenen Daten prüfen. Bitte gib also deine richtigen Daten an. Wir übernehmen dies für dich, würden uns aber auch freuen, wenn du dies bereits übernimmst.
Muss ich Angst haben, dass ich nun Werbung durch die Piratenpartei bekomme?
Nein. Diese Unterstützungsunterschriften unterliegen dem Wahlgeheimnis. Außerdem verbietet uns der Datenschutz diese Daten zu speichern bzw. zu nutzen. Mal abgesehen davon wäre es nicht "piratisch" so etwas zu tun.
Kann ich auch selber Unterschriften sammeln bzw. selber die Unterschriften im Einwohnermeldeamt überprüfen lassen?
Ja, das darfst du und das wäre eine große Hilfe. Wenn das alle machen, haben wir die 1000 Unterschriften schnell zusammen.
Kann ich auch als Nicht-Pirat Unterschriften sammeln?
Ja, natürlich.
Kann ich einen Unterschriftenzettel selber erstellen?
Nein. Es muss der Unterschriftenzettel vom Landeswahlleiter benutzt werden, welcher hier verlinkt wird.
Kann ich euch die Unterschriftenzettel per E-Mail oder Fax zukommen lassen?
Nein. Der original unterschriebene Zettel muss zu uns.
Wie kann ich helfen?
Sammle selber Unterschriften in deinem Freundes- und Bekanntenkreis und lass sie uns zukommen. Wenn du bei Infoständen mithelfen willst, melde dich einfach bei den Stammtischen oder wende dich an einen Piraten vor Ort.
aktuelle Wahlumfrage
Was sagen Sie denn zu der aktuellen Wahlumfrage?
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/sachsen-anhalt.htm
Laut meinem Wissensstand treten zur Wahl 16-17 Parteien an. Wenn man davon die 5 etablieren Parteien und die NPD (welche auch extra aufgeführt wurde) abzieht, verteilen sich die 3 Prozent, die für die Sonstigen vorausgesagt werden, auf insgesamt 10 Parteien. Somit bekommt jede „Sonstige“ im Durchschnitt gerade mal 0,3 Prozent.
Da ist ein Landtagswahleinzug ja völlig utopisch. Und selbst für die Wahlkampfkostenerstattung wird es bei weitem nicht reichen. Somit ist doch jeder ausgegebene Euro und jede Mühe schon im Vorfeld völlig umsonst. Also für mich hat sich die Wahl jetzt schon erledigt. Da werde ich doch wieder zu Hause bleiben, und Nichtwähler bleiben...
man muss schon genauer hingucken
Also als aller erstes: Zur Bundestagswahl sah es mit den Prognosen ähnlich aus. Ich habe jetzt 21 Sonstige gezählt (Landeslisten). Als Endergebnis gab es für uns 2%. Da sieht man schon mal, dass man die Sonstigen nicht einfach gleichmäßig aufteilen kann. Und ob alle Parteien, die ihre Beteiligung beim Landeswahlleiter angezeigt haben, die Unterschriften zusammen bekommen, ist auch noch fraglich.
Und bitte schön? Wie kann man einer "repräsentativen Umfrage" immer so sehr glauben? Es wurden 1000 Leute befragt. Wurden Sie schon mal befragt, wen Sie wählen würden? Ich jedenfalls nicht. Oder haben Sie schon jemals von jemanden gehört, dass er befragt wurde? Ich jedenfalls nicht. Und nun überlegen Sie mal, wann und wen Sie befragen. Dies wird eher tagsüber über das Telefon geschehen. Und wen erreicht man dort? Nun, nicht gerade unsere Hauptwähler. Vor allem kenne ich viele, die, wenn sie "Meinungsumfrage" hören, sofort auflegen.
Nun, man muss aber auch sagen, dass solche Umfragen eine gewisse Richtung vorgeben. Daher muss es unser Ziel sein die Leute besser anzusprechen. Vor allem müssen wir ihnen klarmachen, dass eine rechte Partei nicht die Alternative ist.
Auch wenn es nach dieser Umfrage sehr schlecht aussieht: Ich würde immer wählen gehen. Zum einen wegen meinem Gewissen (deswegen wurde ich Pirat) und zum anderen könnte ich mich so nicht über die Wahlergebnisse aufregen. ;) Wenn alle wie Sie denken und nicht zur Wahl gehen würden, dann wird es natürlich nie etwas werden. Daher hoffe ich, dass Sie sich trotzdem für das Wählen gehen entscheiden - auch wenn Sie eventuell eine andere Partei wählen.
Was ist ihr Wahlziel?
Erstmal danke für die Antwort.
Aber ehrlich gesagt, so ganz hat es mich nicht überzeugt. Deshalb möchte ich nun mal konkret wissen, was denn ihr Wahlziel ist? Meinen Sie tatsächlich, das sie unter den Voraussetzungen in den Landtag einziehen würden???
Oder geht es nur um die Erreichung der Wahlkostenerstattung, um die Parteikasse aufzubessern?
Was schätzen sie realistisch ein, welches Ergebnis sie bei der Wahl erreichen können und wollen?
Und ich bitte um eine ehrliche Antwort, denn belogen werden wir von den etablierten Parteien schon zur Genüge. Daher hoffe ich mal, das Sie mir wenigstens eine ehrliche Antwort geben.
Mein Wahlziel
Sehr geehrter Herr Müller,
selbstverständlich kann ich als Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Kreisverbandschef für Magdeburg nur für mich selbst sprechen. Allerdings nehme ich an, das meine Mitpiraten ähnliche Ansichten haben dürften.
Mein persönliches Ziel für die Wahl ist es, den Bürgern zu zeigen, das es wählbare Alternativen gibt. Die in den letzten Jahren um sich greifende Verdrossenheit der Bürger ist mitnichten gleichzusetzen mit einer allgemeinen Politikverdrossenheit, sondern viel mehr eine Parteiverdrossenheit. Die Bürger haben die Wahl zwischen Pest und Cholera, da sie bisher von jeder Partei enttäuscht wurden, kaum war diese gewählt worden. Wahlversprechen wurden schon nach wenigen Tagen bis Wochen gebrochen, oberste Parteiziele verraten, sobald sich eine Gelegenheit bot, ein anderes Ziel zu erreichen, etc. Man kennt das ja zur Genüge.
Wir möchten einen neuen Weg gehen. Wir wollen die Bürger dieses Landes daran erinnern, das sie eine Stimme haben, das sie entscheiden dürfen, in welche Richtung sich unser Land entwickelt. Nicht nur alle vier-fünf Jahre und danach bitte ruhig sein. Wir möchten die Bürger einbinden, befragen, ihrer Stimme wieder Gewicht verleihen und ihnen das Gefühl zurück geben, dass sie wirklich etwas erreichen können, wenn sie _wählen_. Allerdings sollte diese Stimme mit Vernunft abgegeben werden, nicht aus reinem Frust.
Natürlich wäre es uns ein wichtiges Anliegen, den Bürger im Parlament ein Sprachrohr zu sein, um sie dort nicht nur zu vertreten, sondern einzubringen. Mein eigenes Wahlziel sind natürlich die 5% zu erreichen und selbst die Politik des Landes mitzugestalten. Nicht nur als außerparlamentarische Partei, sondern aktiv, vor Ort. Mit dem Wissen der Vielen ausgestattet, das ich mir immer anhöre und versuche, umzusetzen. Natürlich wäre ich als Abgeordneter allein meinem Gewissen verpflichtet und nicht an Weisungen gebunden. Allerdings ist das eine faule Ausrede, denn sie entbindet mich ja nicht von der Möglichkeit, anderen Gehör zu verleihen, die selbst nicht im Landtag sitzen. Und damit meine ich keine Lobbyverbände, sondern allein unsere Bürger. Denn allein diesen bin ich durch meine Wahl verpflichtet, wenn ich in ihrem Namen Entscheidungen treffe.
Für den Fall, das wir die 5% nicht erreichen sollten, werden wir natürlich die Parteienfinanzierung nutzen, um unsere Partei für die kommenden Bundestags- und Kommunalwahl so effektiv wie möglich einzusetzen, um sowohl innerhalb der Partei als auch nach außen Wissen und Aufklärung zu vermitteln. Eine persönlichere Bereicherung ist zwar nicht unmöglich, aber die Transparenz, die wir bewerben und vom Staat fordern gilt noch viel stärker für uns selbst. Würde jemand versuchen, sich Steuergelder (und nichts anderes ist die Parteienfinanzierung) anzueignen, hätten wir ganz schnell sehr viele Piraten mit metaphorischen Fackeln und Forken vor der Tür, die uns davon abhalten würden.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Magnus
Danke für die Antwort
Sehr geehrter Herr Magnus,
danke für ihre Antwort.
Das, was Sie geschrieben haben, hört sich gut an, und kann ich zum größten Teil zustimmen.
Aber wenn ich überhaupt zur Wahl gehe, möchte ich mit meiner Stimme auch etwas erreichen, indem die Partei, welche ich wähle auch in den Landtag kommt, um dort den etablierten Parteien mal "Dampf zu machen", und sie von ihrem hohen Ross herunterzuholen.
Wenn ich aber im Vorfeld davon ausgehen muss, das die Partei, welche ich wähle, aufgrund der undemokratischen 5-Prozent-Hürde eh keine Chance hat, dann kann ich mir den Weg ins Wahllokal auch sparen.
Somit werde ich aufgrund der deprimierenden Wahlumfrage wohl weiter Nichtwähler bleiben, oder halt die nicht-etablierte Partei wählen, welche die größte Chance hat, in den Landtag zu kommen...
Mit freundlichen Grüßen
Max Müller
Eine Stimme ist nie vergeudet
Hallo Herr Müller,
es freut mich sehr das Sie sich so mit uns beschäftigen und ich kann einige ihrer Gedankengänge nachvollziehen. Ich möchte an dieser Stelle auf das Problem der vergeudeten Stimme eingehen.
Nach meiner Auffassung gibt es keine vergeudete Stimme aus zweierlei Gründen:
1) Selbst wenn wir nicht in den Landtag einziehen haben Sie eine Demokratische Alternative gewählt welche durch ihre Stimme bei der nächsten Wahl mehr Geld zur Verfügung hat. Desweiteren ergibt sich ein Dilemma sollte jeder so denken.
2) Eine NPD o.ä in den Landtag zu wählen schreckt Politiker genauso wenig auf wie der unfassbar Hohe Anteil an Nichtwählern. Wer allen ernstes glaubt das nur 43% zur Wahl gehen weil die Politik in Ordnung ist, der merkt auch nicht das 5% + für die NPD etwas furchtbares ist.
Mein Fazit aus dieser Situation ist also recht simpel:
Nichtwählen hat die Parteien nicht angehoben, also muss man wählen gehen. Aber es muss eine Partei Einzug halten die das Grundgesetz achtet und frische Themen aufgreift, denn eine solche Partei muss ernst genommen werden.
Nächstes Ziel: 666 zum
Nächstes Ziel: 666 zum 11.+12.
Kleiner Inhaltlicher Fehler
Unterschreiben darf, wer zum Zeitpunkt der Unterschrift wahlberechtigt ist. Steht somindest so im Wahlgesetz §15 Absatz 1 ("Die Wahlberechtigung der Unterzeichner eines Wahlvorschlages einer der in § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 genannten Parteien muss im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei Einreichung der Landeswahlvorschläge nachzuweisen")...
korrigiert
wurde korrigiert, danke :)