Heute findet in Nordrhein-Westfalen (nach aktuellem Stand) die letzte Landtagswahl dieses Jahres statt, ein wichtiges Ereignis auch für die Piraten. Nach derzeitigen Umfragen sieht es so aus, als ob die Piratenpartei das erste mal in den Nordrhein-Westfälischen Landtag einziehen könnte und die Piratenpartei somit in vier Landtagen vertreten wäre.

Um den Erfolg der Wahlkämpfer in NRW zu feiern, und weil wir einfach eine Ausrede zum feiern brauchen, finden ein paar Wahlpartys in Sachsen-Anhalt statt. Dies sind kleinere oder größere Zusammenkünfte von Piraten die zusammen gespannt auf die Balken schauen um zu Jubeln oder notfalls ein Getränk zu heben.

Folgende öffentliche Wahlparty findet statt:

Magdeburg

Beginn: 17:30 Uhr
Ort: The Hyde, Sternstraße 29, 39104 Magdeburg

Pressemitteilung Nr. 10/2012
Halle / Magdeburg, 09.05.2012

Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt verzeichnet ihr erstes Kommunalmandat durch die 50-jährige Niendorferin Andrea Bogner, die bisher Partei und- Fraktionslos im Oebisfelder Ortschaftsrat aktiv war.

Andrea ist seit drei Legislaturperioden im Stadt- bzw. Ortschaftrat Oebisfelde aktiv, auch als berufene Bürgerin hat sie sich schon eingebracht. Vor 10 Jahren war sie Mitglied in der Unabhängigen Wählergruppe (UWG). Die UWG verließ sie damals, weil es zu personellen Querelen kam.
"Der Eintritt in die Piratenpartei von mir war keine Kurzschlussreaktion, sondern ein wohldurchdachter Schritt. Der Einheitsgemeinde wird etwas frischer Wind auch gut tun", sagt sie zu Ihrem Beitritt und erklärt weiter, "Mit den Zielen und Vorhaben der Piraten kann ich mich identifizieren. Dazu gehören unter anderem die Meinungsfreiheit innerhalb der Fraktionen und Bürgernähe. Als fraktionsloses Mitglied im Ortschaftsrat bin ich doch relativ machtlos und kann selbst nur wenig bewegen. Dabei bin ich von den Bürgern gewählt worden, um mich für sie einzusetzen".
Andrea wird nun einen Stammtisch in Oebisfelde gründen, um sich gemeinsam mit anderen Piraten auf die zukünftigen Kommunalwahlen vorzubereiten und Ihre Arbeit auf breitere Füße stellen zu können.

Henning Lübbers war am Dienstag aus Halle angereist, um mit Andrea Bogner die nächsten Schritte abzusprechen und ihr Unterstützung anzubieten. 
"Ich freue mich über den Zuwachs, den die Piraten in Sachsen-Anhalt und bundesweit derzeit erleben. Parteiübertritte mit Mandat sind aber immer ein heißes Eisen, daher wollte ich mir selbst einen Eindruck verschaffen." erzählt Henning Lübbers und führt aus "Es musste sicher sein, dass hier der Wählerwille nicht mit Füßen getreten wird - mit einem parteilosen Mandat gibt es dieses Problem allerdings nicht. Ich bin sicher, dass die Zusammenarbeit mit Frau Bogner produktiv und angenehm wird."

Es wurden heute Zahlungserinnerungen an die Mitglieder verschickt, die ihren Mitgliedsbeitrag für dieses Jahr noch nicht bezahlt haben.

Da es per E-Mail häufig zu Phishingversuchen kommt (z.B. E-Mails, bei der eine Bank wünscht, dass man seine Logindaten auf einer speziellen Webseite eingibt), möchten wir hiermit diese E-Mails zur Zahlungserinnerung bestätigen.

hier noch einmal die Kontodaten:

Der Mitgliedsbeitrag beträgt für Mitglieder, die vor dem 30. April eingetreten sind noch 36 EUR für das Jahr 2012. Ein ermäßigter Mitgliedsbeitrag von 12 EUR ist möglich. Die Bundessatzung empfiehlt einen zusätzlichen freiwilligen Beitrag von 1% des Jahresnettoeinkommens.

Viele von euch kennen bestimmt schon Abgeordnetenwatch. Falls nicht: Abgeordnetenwatch ist ein Verein, der den Kontakt zwischen Bürger und Politiker stärken will. Für dieses Ziel haben sie im Jahr 2004 eine Webseite erstellt, bei der Bürger den Abgeordneten öffentliche Fragen stellen und die Abgeordneten öffentlich antworten können. Zu den Wahlen gibt Abgeordnetenwatch den Bürgern ebenfalls die Möglichkeit die Kandidaten zu befragen. Neben der Abgeordneten- bzw. Kandidatenbefragung stellt Abgeordnetenwatch Abstimmungsverhalten und Nebentätigkeiten der Abgeordneten online.

Der Verein finanziert sich ausschließlich durch Spenden und Förderbeiträgen. Ab einer Startsumme von 10.000 Euro startet der Verein den Betrieb in einem Bundesland. Ab 100 Fördermitgliedern, die einen regelmäßigen Beitrag zahlen, ist der langfristige Betrieb sicher gestellt. Bisher können erst in acht Bundesländern die Abgeordneten befragt werden. Sachsen-Anhalt ist mit einer derzeitigen Spendensumme von unter 2.000 Euro auf dem letzten Platz und somit auch nicht dabei.

Am 9. April hat der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt entschieden, eine Spendenaktion zu starten, um den Start des Betriebes in Sachsen-Anhalt zu fördern. So verspricht der Landesverband dem Verein 250 Euro zu spenden, wenn 25 Personen dem Verein jeweils 10 Euro spenden.

Hierzu haben wir bei PledgeBank eine passende Aktion gestartet:

Ich werde 250 Euro an Abgeordnetenwatch zum Aufbau einer dauerhaften Landesinstanz für Sachsen-Anhalt spenden, wenn 25 andere Menschen jeweils 10 Euro für den gleichen Zweck spenden.

Wir rufen euch hiermit auf: Nehmt an der Aktion teil. Wenn mindestens 25 Leute teilnehmen, werden wir unser Versprechen einhalten. Geht hierzu auf die Aktionsseite von PledgeBank und unterschreibt mir eurem Namen. Wenn mindestens 25 Leute unterschrieben haben, überweist die Spende von mindestens 10 Euro an Abgewordnetenwatch (wählt hierzu Sachsen-Anhalt). Es wäre sehr schön, wenn ihr dies schon bei eurer Unterzeichnung macht.

Artikel des Kreisverbands Magdeburg

Ein neuer Bundesvorstand wurde gewählt:

Vorsitzender: Bernd Schlömer (66,6 Prozent) - unser vormaliger Stellvertretender Vorsitzender ist somit jetzt - samt seinem Hund Jack - einen Platz aufgerückt und setzt sich deutlich für mehr Basisbeteiligung und die Verwendung von LQFB ein

Stellvertretender Vorsitzender: Sebastian Nerz (73,8 Prozent)

Stellvertretender Vorsitzender: Markus Barenhoff (70,5 Prozent) - Überraschungskandidat, der sich zwar parteiintern durch sein Organisations- und rhetorisches Talent bereits einen Namen gemacht hat, der aber sehr spontan überzeugt wurde doch zu kandidieren, als beim ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die erforderlichen 50% erreichte

Schatzmeister: Swanhild Goetze (94 Prozent) - auch Swanhild ist den Piraten keine Unbekannte, koordiniert sie doch bereits seit Jahren im Hintergrund zahlreiche Verwaltungsaufgaben. Die Zustimmungszahlen sprechen eine eindeutige Sprache

Generalsekretär: Sven Schomacker (69 Prozent)

Politischer Geschäftsführer: Johannes Ponader (74,4 Prozent)

Beisitzer: Klaus Peukert (60%), Matthias Schrade (59%) und Julia Schramm (51%)

Auch das Bundesschiedsgericht wurde neu besetzt und Kassenprüfer wurden gewählt.

Neben der Neuwahl des Bundesvorstands beim Bundesparteitag am letzten Wochenende in Neumünster wurden mehrere Satzungsänderungsanträge beschlossen.

Die wichtigste Änderung für die Mitglieder ist die Beitragserhöhung auf 48 Euro pro Jahr. Dies bedeutet eine Erhöhung von 1 Euro pro Monat. Der ermäßigte Mitgliedsbeitrag von 12 Euro pro Jahr ist per Antrag weiterhin möglich.

Personen, die ab dem 30. April beigetreten sind, bezahlen schon den neuen Mitgliedsbeitrag. Die "Altmitglieder" müssen die Differenz nicht nachzahlen. Für diese gilt die Erhöhung erst für das nächste Jahr.

Wir möchten noch einmal darauf hinweisen, dass die Satzung einen zusätzlichen Mitgliedsbeitrag von 1% des Jahresnettoeinkommens empfiehlt. Über Spenden unabhängig vom jährlichen Mitgliedsbeitrag würden wir uns ebenfalls freuen.

So lautet auch die Forderung des Bildungs- und Jugendforschers Prof. Dr. Klaus Hurrelmann [1] von der Hertie School of Governance. "In der Altersspanne zwischen 12 und 14 Jahren entsteht die politische Urteilsfähigkeit" [2], während die soziale Ablösung vom Elternhaus deutlich zunimmt. Hurrelmann plädiert dafür, "die 12- bis 17jährigen nicht wie bisher aus vielen gesellschaftlichen Zusammenhängen" auszugrenzen, sondern sie zur Mitgestaltung zu bewegen. Das Wahlrecht ist ein Bestandteil einer solchen Partizipationskultur. [2]

Auf dem letzten Landesparteitag der Piratenpartei Sachsen-Anhalt in Magdeburg stimmten die Piraten mit einer knappen Mehrheit für eine Herabsetzung des Wahlalters auf 12 Jahre. Bedingung dabei ist allerdings, dass sich Unter-16-Jährige eigenständig in ein Wählerverzeichnis eintragen müssen [3]. Während die sachsen-anhaltinischen Piraten Skepsis ernten, könnten die Berliner und die Jungen Piraten dies sogar als "konservativ" bezeichnen, da beide sich mehrheitlich für die generelle Aufhebung einer Altersgrenze aussprechen.

"Überaus gelungen!" war ein oft gehörtes Fazit, nachdem am vergangenen Sonntag im Magdeburger Oli-Kino der programmatische Landesparteitag der Piraten Sachsen-Anhalt zu Ende gegangen war. Nicht nur der organisatorische Ablauf oder die durchweg positiven Redebeiträge, sondern auch z.B. der Veranstaltungsort wußten zu überzeugen. Vielfach wurden auch die gute Stimmung und der daraus gewonnene Motivationsschub von den Teilnehmer_innen herausgestellt. Viele neue Piraten waren gekommen und konnten sich gleich vor Ort in den "Schwarm" integrieren.

Am Sonntag den 15.04.2012 findet in Magdeburg der erste Landesparteitag des Landesverbands Sachsen-Anhalt im Jahr 2012 statt. Am Tag zu vor gibt es ein großes Arbeitstreffen im Hyde beim Hasselbachplatz, bei dem es um die Vorbereitung des Landesparteitags und dem Kennenlernen geht.

Pressemitteilung Nr. 08/2012
Halle / Magdeburg, 12.04.2012

Die Piratenpartei bedankt sich für die pressewirksame Ankündigung ihres am Sonntag stattfindenden Landesparteitages durch die Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion Claudia Dalbert.[1] "Das kommt uns natürlich entgegen, denn wir selbst hatten da leider trotz einer entsprechenden Pressemitteilung keinen so durchschlagenden Erfolg" kommentiert der Landesvorsitzende der PIRATEN, Henning Lübbers, mit einem Augenzwinkern. "Vielleicht sollten wir das beim nächsten Mal mit Forderungen an politische Mitbewerber und der ein oder anderen Floskel verbinden, da können wir von den Grünen noch was lernen."

Auf ihrem am Sonntag in Magdeburg stattfindenden Landesparteitag [2] werden sich die PIRATEN mit Anträgen zur Satzung, aber auch mit Programmanträgen zu den verschiedensten Themen beschäftigen.[3] Der Landesverband hat inzwischen bereits über 460 Mitglieder - von denen ca. 80 bis 100 am Sonntag erwartet werden - und täglich werden es mehr. "Wir werden uns allerdings bei der Erarbeitung unseres Programms nicht unter Druck setzen lassen, nur weil den Grünen bei unseren Umfragewerten langsam der Angstschweiß auf der Stirn steht" stellt Lübbers klar. "Frau Dalbert sollte aus eigener Erfahrung wissen, dass Umfragewerte lediglich Momentaufnahmen sind und sich davon genauso wenig verrückt machen lassen wie wir." [4]

"Mit wachsender Mitgliederzahl werden durch zunehmende Aktivität und Sachkompetenz auch Umfang und Tiefe unseres Programms zunehmen" meint auch Roman Ladig, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes. "Die Bundestagswahl findet im Herbst 2013, die nächste Landtagswahl erst 2016 statt. Wir haben daher durchaus noch Zeit und arbeiten lieber nach dem Motto "Gründlichkeit vor Schnelligkeit". Die Grünen sind also entweder im Kalender verrutscht, oder möchten den aktuellen Wahlkampf in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen auch in Sachsen-Anhalt führen. Daran werden wir uns nicht beteiligen und konzentrieren uns lieber auf unsere politische Arbeit. Den Grünen empfehlen wir das Gleiche."

Quellen:
[1] http://claudia-dalbert.de/meine-politik/pressemitteilungen/volltext-pm-a...
[2] https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederv...
[3] https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederv...
[4] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,760513,00.html